Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Juli 2021)
ATH Technik – Inh. Jutta von der Heide, Raiffeisenstr. 6, 48477 Hörstel, Deutschland
ATH Technik GmbH – Inh. Henrik von der Heide, Großhorst 33, 30916 Isernhagen, Deutschland
§1 GELTUNGSBEREICH, KUNDE, VERTRAGSSPRACHE, VERHALTENSKODEX
1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- u. Lieferbedingungen gelten für alle über den „ATH Technik“ Webshop abgeschlossenen Kaufverträge über Warenlieferungen zwischen der ATH Technik Inh. Jutta von der Heide, Raiffeisenstr. 6,48477 Hörstel, Germany, der ATH Technik GmbH Inh. Henrik von der Heide, Großhorst 33, 30916 Isernhagen, Deutschland und den Kunden von ATH Technik und ATH Technik GmbH.
1.2 Kunde von „ATH Technik“ und Kunde von „ATH Technik GmbH“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder eine gewerbliche noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
1.4 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die über den Webshop einen Kaufvertrag mit „ATH Technik“ oder „ATH Technik GmbH“ abschließen und dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.5 Soweit eine der nachfolgenden Bestimmungen nur für Verbraucher oder Unternehmer gilt, wird dies zu eingangs der jeweiligen Regelung hervorgehoben.
1.6 Die für die Durchführung des Vertrags und für den Vertragsabschluss maßgebliche Sprache ist Deutsch.
1.7 Wir liefern weltweit, die Transportkosten ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt, die Lieferungen erfolgen ab Werk Hörstel inklusive Verpackung. In Drittländer liefern ab Werk, unverzollt.
§2 VERTRAGSPARTNER
2.1 Die ATH Technik Inhaberin: Jutta von der Heide und der ATH Technik GmbH Inhaber: Henrik von der Heide sind Vertragspartner des Kunden.2.2 Für Fragen und etwaige andere Anliegen ist die ATH Technik Montags bis Donnerstag von 08-17.00 Uhr und Freitag von 08-15.00 Uhr telefonisch erreichbar, oder 24 Stunden unter: kundenservice@athepower.de
§3 BESTELL- BZW. KAUFVORGANG UND KAUFVERTRAGSABSCHLUSS
3.1 Die im Onlineshop der „ATH e-Power“ angebotenen Artikel verstehen sich nicht als ein verbindliches Angebot i.S.d. §§145 ff.BGB, das Warenangebot versteht sich zur Abgabe einer verbindlichen und zahlungspflichtigen Bestellung durch den Kunden.
3.2 Artikel die der Kunde bestellen möchte, kann er mit einem Mausklick in den virtuellen Warenkorb legen, durch einen Klick auf das Zeichen Warenkorb wird angezeigt, welche Artikel der Kunde in seinem Warenkorb hat, dort erscheinen auch die zu zahlenden Versandkosten. Hier hat der Kunde die Möglichkeit Artikel zu entfernen oder Stückzahlen zu erhöhen oder zu reduzieren. Erst mit dem Klick auf den Button „Kasse“ geht es weiter im Bestellvorgang. Dann hat der Kunde die Möglichkeit die Rechnungs- und Lieferadresse einzutragen, klickt er auf weiter hat der Kunde die Möglichkeit eine Versandoption zu wählen, klickt er auf weiter hat der Kunde die Möglichkeit eine Zahlungsoption zu wählen, durch das setzen eines Häkchens muss der Kunde
erklären, dass er die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen mit Kundeninformation zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt. Sämtliche Informationen sind über einen scroll baren Link abruf- und ausdruckbar bzw. in einem Textfenster nachzulesen. Die Widerrufsbelehrung wird gesondert hervorgehoben angezeigt.
3.3 Klick der Kunde danach auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde damit eine verbindliche und zahlungspflichtige Bestellung für alle Waren auf, sich in seinem virtuellen Warenkorb befinden und in der Bestellzusammenfassung aufgeführt sind. Der
Kunde erhält danach eine automatisch generierte E-Mail unseres Shop-Systems mit der Bestellbestätigung unter Angabe der bestellten Waren. Diese bloße Bestätigung des Eingangs stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung durch die „ATH Technik“ oder „ATH Technik GmbH“ dar.
3.4 Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die „ATH Technik“ oder die „ATH Technik GmbH“ das Kaufangebot des Kunden geprüft und bestätig hat, dieses geschieht durch eine weitere Mail oder konkludent durch Versand der bestellten Ware, in der Regel binnen 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung und entsprechender Versandmitteilung per E-Mail, an den Kunden.
§4 SPEICHERUNG DER VERTRAGSDATEN
4.1 Für den Zeitraum der Kaufabwicklung werden alle Bestelldaten des Kunden (Kaufdatum, Artikel, Preis, Menge, Zahlungsdetails, Versanddaten, Datum, Uhrzeit der Abgabe der Kundenerklärung) für den Zeitraum der Kaufabwicklung und entsprechend
den gesetzlichen Richtlinien elektronisch gespeichert und dem Kunden per E-Mail mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen samt Kundeninformation und Widerrufsbelehrung (einschließl. Musterformular für den Widerruf) sowie
Datenschutzerklärung per E-Mail nach Eingang der Bestellung automatisch zugesandt.
4.2 Es wird kein spezieller Vertragstext neben den per E-Mail übersandten Bestelldaten sowie diesen Bedingungen von „ATH Technik“ oder „ATH Technik GmbH“ gespeichert. Jeder Artikel ist mit seinen wesentlichen Merkmalen in diesem Internetshop beschrieben, des Weiteren kann der Kunde die Einzelheiten seiner Bestellung mit der Druck-Funktion aus der Bestätigungsmail, dem Webbrowser oder im Internetshop, wenn der Kunde sich eingeloggt hat, ausdrucken.
§5 PREISE, LIEFERBEDINGUNGEN, VERSAND, SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT
5.1 Die im Internetshop angezeigten Kaufpreise sind bei Ansicht des jeweiligen Artikels direkt zu sehen und verstehen sich inklusive der deutschen gültigen Umsatzsteuer und inkl. Versandkosten innerhalb Deutschlands zzgl. Inselzuschlag. Die anfallenden Versandkosten, kann der Kunde unter dem Link Versandkosten einsehen und wird immer aktuell bei Ansicht des Warenkorbes angezeigt.
5.2 Der Kunde kann die Ware auch selbst abholen, dieses ist während der Geschäftszeiten (siehe §2.2), nach vorheriger Rücksprache.
5.3 Der Versand erfolgt ausschließlich über den von uns gewählten Paketdienst oder bei sperrigen und schweren Artikel über unsere Spedition. Wir liefern unsere Elektrofahrzeuge bis zur Bordsteinkante Ihrer angegebenen Lieferaderesse.
5.4 Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 2-5 Werktagen innerhalb Deutschlands (im Ausland länger bis zu 10 Werktagen), soweit der Artikel mit „sofort“ (grüner Punkt) ausgewiesen ist. Die Frist für die Lieferung beginnt nach Zahlungseingang auf unserem Konto (sei es PayPal oder Überweisung), es sei denn der Kunde hat Nachnahme o. Kreditkarte gewählt, dann verschicken wir die Ware in der Regel 2-3 Werktage nach Bestelleingang.
Bei Lieferung zu den Inseln, fällt ein Inselzuschlag von 15,90€ an, dieser wird dann gesondert von der „ATH Technik“ per Mail angefordert. Eine Lieferung zu den Inseln kann bis zu 7 Werktage dauern. Orange gekennzeichnete Artikel sind in ca. 1 bis
2 Wochen lieferbereit, rot gekennzeichnete Artikel sind in 4 Wochen lieferbereit,
eventuell ist auch mit einer längeren Lieferzeit zu rechnen, hier ist es ratsam die Firma ATH Technik oder ATH Technik GmbH zu kontaktieren, wann der Artikel wieder lieferbereit ist.
5.5 Ist einer, vom Kunden bestellter, Artikel wider Erwarten nicht verfügbar, weil die ATH Technik oder ATH Technik GmbH wider Erwarten vom eigenen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht rechtzeitig beliefert wird, oder gerade vergriffen ist, so behält sich ATH Technik das Recht vor, vom Kaufvertrag zurück zu treten. In diesem Fall wird die ATH Technik oder ATH Technik GmbH den Kunden unverzüglich informieren und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Artikels vorschlagen. Wünscht der Kunde die Lieferung des vergleichbaren oder Ersatz-Produktes nicht, so wird die ATH Technik oder ATH Technik GmbH dem Kunden gegebenenfalls die bereits erbrachte Zahlung für den Artikel unverzüglich erstatten.
5.6 Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach Erhalt, auf Vollständigkeit und Beschaffenheit zu prüfen. Eine diesbezügliche Reklamation wird nach 10 Tagen nach Zustellung nicht anerkannt.
5.7 Die von Ihnen bestellten Waren werden an die von Ihnen bei Abgabe Ihrer Bestellung angegebene Anschrift geliefert. Einige Produkte haben für die Lieferung besondere Regeln und können u.U. an einige Länder nicht geliefert werden. Bitte bestätigen Sie die besonderen Lieferbeschränkungen auf der Seite mit den Angaben zu dem Produkt, das von Ihnen gewünscht wird. Bitte überprüfen Sie, ob Sie bei Aufgabe Ihrer Bestellung Ihre richtige und vollständige Anschrift eingetragen haben. Sie müssen die Lieferanschrift auf jeder von uns erteilten Bestätigung oder Annahme überprüfen und uns etwaige Fehler oder Unvollständigkeiten unverzüglich mitteilen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen aufgrund von Änderungen, die Sie bei der Lieferanschrift nach Aufgabe der Bestellung vorgenommenen haben, zusätzliche Kosten zu berechnen. Sämtliche, für Ihre Lieferanschrift bestimmten Gegenstände werden, wenn möglich, durch einen anerkannten Kurierdienst mit irgendeiner Art von Lieferbestätigung oder mit einem Sendungscode (tracking code) geliefert. Es ist jedoch nicht möglich, eine bestimmte Spedition für Ihre Bestellung zu beauftragen.
Falls eine Lieferung an Ihre Anschrift aus Gründen nicht erfolgen kann, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren.
§6 KAUFPREISZAHLUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Beim Versendungskauf hat die Zahlung vor Lieferung zu erfolgen, dieses kann wahlweise per Überweisung, PayPal oder Kreditkarte sein. Bei Versand per Nachnahme erfolgt die Lieferung wie unter §5.4 beschrieben, die Zahlung erfolgt gegenüber dem Zusteller Zug- um Zug gegen Übergabe der Lieferung ist der Betrag in bar fällig. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
§7 EIGENTUMSVORBEHALT
7.1 Die von ATH Technik und ATH Technik GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Kaufsache des Vertrages, Eigentum von ATH Technik und ATH Technik GmbH. Bei Kunden, die nicht Verbraucher gemäß AGB §1 Abs. 1.3 sind, behält sich ATH Technik und ATH Technik GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Vorbehalt umfasst den einfachen, verlängerten und erweiterten Eigentumsvorbehalt. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von ATH Technik oder ATH Technik GmbH nicht gestattet.
§8 HAFTUNG UND MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
8.1 Für sämtliche im Internetshop von ATH Technik angebotenen Artikel, gelten für private Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.2 Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung sind uns, bei offenen Mängeln unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Werktagen, nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Ebenso vor Einbau, Weiterverarbeitung oder Weiterveräußerung sind uns die Mängel schriftlich mitzuteilen. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen, spätestens innerhalb von 48 Stunden geltend zu machen.
8.3 Ausschließlich nur für nachfolgende Bestimmungen übernehmen wir für unsere Lieferungen und Leistungen Gewähr:
8.3.1 Für nicht unerhebliche Mängel kommen wir nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Gutschrift auf, dabei können wir in jedem Fall über die beanstandete Ware nach unserem Ermessen frei verfügen. Nur für den Fall, das eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht erfolgen kann oder fehlgeschlagen ist, hat der Abnehmer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages oder auf Reduzierung des Kaufpreises. Bei Fehlen der vereinbarten Beschaffenheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen, wobei unsere Haftung jedoch auf den Schaden begrenzt ist, vor dessen Eintritt unsere Zusicherung den Abnehmer schützen sollte. Weitergehende Ansprüche sind, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen, ausgeschlossen. Für eine Neulieferung gilt hiermit die seinerzeit angebotene Lieferzeit, für die Neubeschaffung ausdrücklich als vereinbart, dauert dem Besteller das zu lange, kann er vom Vertrag zurücktreten. Er verzichtet damit ausdrücklich auf Schadenersatzansprüche gleich welcher Art.
8.3.2 Angaben, die wir über den Liefer- u. Leistungsgegenstand in unserem Internetshop veröffentlicht haben oder in Tabellen an den Besteller geschickt haben, oder per Mail oder im Angebot schreiben, oder im Verwendungszweck (z.B. Gewichte, Gebrauchswert, Härte, Maße, Material) stellen lediglich Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine vereinbarte Beschaffenheit dar, sie sind nur Richtwerte. Nur wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesichert sind gelten diese Eigenschaften. Das gleiche gilt für den Kauf nach Muster, hier gelten die Eigenschaften des freigegebenen Musters oder der Freigabezeichnung. Unerhebliche Abweichungen von früheren Lieferungen, Mustern oder sonstigen Angaben begründen, soweit sie die vertraglich vorausgesetzte Funktionstüchtigkeit nicht wesentlich beeinträchtigt, keine Ansprüche des Abnehmers. Soweit nicht anders vereinbart, bleiben handelsübliche Abweichungen (z.B. Gewicht, Farbe, Ausrüstung, Qualität, Stärke, Größe, Material) vorbehalten, soweit nicht anders vereinbart.
8.3.3 In folgenden Fällen liegt ein von uns nicht zu vertretender Mangel vor:
8.3.3.1 Unsachgemäße Behandlung oder Verwendung durch den Besteller oder durch Dritte (z.B. nicht bestimmungsgemäße Verwendung, nicht fachgerechter Einsatz oder Montage, zu lange oder falsche Lagerung)
8.3.3.2 Falsche oder andere Verwendung des Liefergegenstandes als vertraglich oder üblicherweise vorgesehen
8.3.3.3 Verwendung unsachgemäßer Fremdmittel
8.3.3.4 Fehlerhaftigkeit der Verwendungsstelle
8.3.3.5 Veränderungen die der Besteller am Liefergegenstand vornimmt
8.3.3.6 Wenn der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z. B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat.
8.3.4 Nur so weit uns, oder unseren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, haften wir, soweit unbeschadet sonstiger Haftungsbeschränkungen in diesen Bedingungen, für Schadensersatzansprüche aller Art, auch für Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung (§§823 ff BGB) und positiver Vertragsverletzung. In jedem Fall ist unsere Haftung beschränkt auf den nach dem Verwendungszweck vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden. Wir können dabei verlangen, dass nach Treu und Glauben auch Art, Dauer und Umfang der Geschäftsbeziehung sowie der Stückwert unserer Ware angemessen berücksichtigt werden. Auch für die Durchführung von Versuchen unsere Beratung in Wort und Schrift, gilt diese Haftungsregelung. Der Abnehmer unserer Waren hat die Verpflichtung, die Eignung unserer Ware, für den beabsichtigten Verwendungszweck zu prüfen, hierfür übernehmen wir keinerlei Gewähr.
8.4. Für Elektrofahrzeuge gilt ausdrücklich folgende Regelung: Wir stellen die Teile in der Gewährleistungszeit zur Verfügung, den Einbau nimmt der Käufer selber vor bzw. falls er es nicht selber kann trägt der Käufer die Kosten für den Einbau. Nicht unter Gewährleistungen fallen Verschleißteile wie Reifen, Gummiteile, Kunststoffteile oder Bremsen).
8.4.1 Für Akkus gilt eine Gewährleistungszeit von 6 Monaten.
8.4.2 In folgenden Fällen erlischt der Gewährleistungsanspruch:
– wenn durch eigene Manipulation oder Fehler nicht mehr gefahren werden kann
– das Fahrzeug durch nicht autorisierte Personen zerlegt wird
– benutzen eines falschen Ladegerätes
– fehlender Nachweis über Kaufdatum und Verkäufer
– Wasserkontakt, extreme Temperaturen, sei es Kälte oder Hitze
– Kontakt mit Chemikalien
– Beschädigungen des Elektro-Systems durch Wasser oder Frost
– Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Flut. Blitz, Erdbeben
– wenn das Fahrzeug weiter verkauft wird. Der Gewährleistungsanspruch liegt nur beim Käufer.
§ 9 URHEBERRECHTE
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§10 STREITBEILEGUNGSVERFAHREN
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teil.
§11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
11.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher (s. § 1.3 dieser Allg. Geschäftsbedingungen), gilt dieses Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Es wird hiermit ausdrücklich vereinbart, sofern der Kunde Unternehmer oder Gewerbetreibender ist, das Erfüllungsort der Hauptgeschäftssitz von ATH Technik (Inh. Jutta von der Heide, 48477 Hörstel) und ATH Technik GmbH (Inh. Henrik von der Heide, 30916 Hannover), ist. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der ATH Technik oder ATH Technik GmbH, wird hiermit ausdrücklich vereinbart, dass der Gerichtsstand der Hauptsitz der ATH Technik (Inh. Jutta von der Heide, 48477 Hörstel) ist bzw. zuständiges Amtsgericht Ibbenbüren, sofern der Kunde Unternehmer oder Gewerbetreibender ist. Es bleibt der ATH Technik Inh. Jutta von der Heide und ATH Technik GmbH Inh. Henrik von der Heide überlassen den Kunden gegeben falls auch an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
11.3 Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren die Unwirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.